Nachlese zur letzten Einwohnerversammlung

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Achtung Satire

Wahnsinn: Pia holt in nur einem Jahr 820 neue Einwohner nach Zwickau

Ein großartiger Erfolg, der die Stadt frohlocken lässt, gelingt es doch in einem bemerkenswerten Schachzug, den Bevölkerungsrückgang Zwickaus um ein ganzes Jahres stagnieren zu lassen. Der Stadtfinanzchef haut schon auf die Rechnertasten, winken doch mit selbigen Bewohnern Zuweisungen vom Land um Haushaltslöcher zu stopfen und Einnahmen für unseren hauseigenen Energieversorger, welcher sich dann noch intensiver in sportliche Sponsoringleistungen einbringen kann. Weiterlesen →

Einwohnerversammlung zum B-Plan für das ehemalige RAW-Gelände

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B-Plan RAW-Gelände

B-Plan RAW-Gelände

Aktuell ist der Zwickauer Mikrokosmos zwar durch ein emotionales Thema in Sachen Ballsport befeuert, dennoch wollen wir nicht versäumen, auf eine interessante Gelegenheit zur demokratischen Mitbestimmung in Sachen JVA, unabhängig von der noch zu erwartenden Gerichtsentscheidung, aufmerksam machen.

Über die Gründe, warum die Einwohnerversammlung zum B-Plan des ehemaligen RAW Geländes vom Bürgersaal in einen Ballsaal verlegt wurde, könnten wir nur spekulieren – wollen wir aber nicht.

Also: Wer Informationen sucht, Wissen zur Planung sammeln möchte oder einfach passende Fragen stellen will, der finde den Weg am 16.09.2014 ab 17.30 Uhr in die „Neue Welt“.

Zitat von: http://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2014/09/331.php

„Zum Bebauungsplan Nr. 098 für das Gebiet Zwickau-Marienthal, Sondergebiet Justizvollzugsanstalt auf dem Areal des ehemaligen RAW, Bülaustraße, findet am Dienstag, dem 16. September 2014, eine Informationsveranstaltung statt. Die Einwohnerversammlung beginnt um 18 Uhr im Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“. Die Veranstaltung dient der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit entsprechend § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches.

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Für Interssierte: Wählerforum zur Kommunalwahl

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Do. 22.05.2014, 19:00 Uhr im Alten Gasometer

– richtet Eure Fragen an die Politiker –

„Acht Parteien und Gruppen treten zur Kommunalwahl in Zwickau am 25.05.2014 an. Zwei von ihnen sind zum ersten Mal dabei und hoch motiviert, in den Stadtrat einzuziehen. Aber auch die „Geübten“ müssen sich im Wahlkampf behaupten. Schließlich stehen in der kommenden Legislatur neben dem Stadionneubau auch das Reformationsjubiläum 2017, die Landesausstellung 2018 und die 900-Jahr-Feier der Stadt 2018 auf der Agenda. Weiterlesen →

Presseerklärung vom 05.05.2014

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Bürgerinitiative stellt Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz

Wir haben als Bürgerinitiative “Keine JVA in Zwickau Marienthal” zunächst gegen die ablehnende Entscheidung des Stadtrates vom 23.12.2013 über die Zulässigkeit des beantragten Bürgerbegehrens, per Bescheid zugestellt am 01.02.2014, form- und fristgerecht Widerspruch eingelegt.

Die Stadt Zwickau hat ihrerseits daraufhin mitgeteilt, dass sie unserem Widerspruch nicht stattgeben könne und sie den Widerspruch zur weiteren Bearbeitung an das Landratsamt Zwickau abgibt. Eine Entscheidung des Landratsamtes liegt uns in dieser Sache bis heute nicht vor. Weiterlesen →

Zwickauer Bürger zeigen ihr Gesicht

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BfZ- Die KandidatenDer Mai hat begonnen und die Stadtratswahl am 25.05 rückt immer näher.
Am 1.Mai waren auf der Veranstaltung des DGB zum „Tag der Arbeit“ auch die Bürger für Zwickau neben vielen anderen Parteien auf dem Hauptmarkt vertreten. Mit regen Interesse haben sich viele Bürger am Stand informiert.
Eine Frage trat immer wieder auf: Was ist die BfZ?

Die Bürger für Zwickau sind keine Partei. Es ist eine unabhängig organisierte Vereinigung von Zwickauer Bürgern aus vielen Stadtteilen; Weiterlesen →

Aktuelle Information zum Handeln der Bürgerinitiative

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Wir haben als Bürgerinitiative „Keine JVA in Zwickau Marienthal“ zunächst gegen die ablehnende Entscheidung des Stadtrates vom 23.12.2013 über die Zulässigkeit des beantragten Bürgerbegehrens, per Bescheid zugestellt am 01.02.2014, form- und fristgerecht Widerspruch eingelegt.

Die Stadt Zwickau hat ihrerseits daraufhin mitgeteilt, dass sie unserem Widerspruch nicht stattgeben könne und sie den Widerspruch zur weiteren Bearbeitung an das Landratsamt Zwickau abgibt. Eine Entscheidung des Landratsamtes liegt uns in dieser Sache bis heute nicht vor.

Nunmehr hat die Bürgerinitiative zusätzlich zum eingelegten Widerspruch einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz ( Antrag auf einstweilige Anordnung ) zum Verwaltungsgericht Chemnitz gestellt. Weiterlesen →

Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates eingelegt

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Die Bürgerinitiative „Nein zur JVA in Zwickau-Marienthal“ hat am 28.2.2014 fristgemäß Widerspruch gegen den Bescheid zum Beschluss des Stadtrates der Stadt Zwickau über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Grundstücksverkauf an den Freistaat Sachsen zum Bau einer JVA vom 23.12.2013 eingelegt.

Über die Ergebnisse, die sich aus diesem Widerspruch ableiten, werden wir auf unserer Homepage vollumfänglich informieren.

Update 8. März:

Hier steht der vollständige Widerspruch in Schriftform als PDF zum Download bereit:
Bürgerinitiative-StadtZwickau-Widerspruch-28.02.2014.pdf

Wir unterstützen die Bürger für Zwickau

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Bis zum 20.03.2014 benötigt die BfZ 160 Stimmen. Bitte unterstützen Sie die BfZ um die Stimmen der Bürger wieder in den Stadtrat zu holen.

Gelebte Demokratie ist wichtig. Das hat uns unser Bürgerbegehren gezeigt. Innerhalb kürzester Zeit haben sich tausende Zwickauer dazu bekannt, dass Sie mehr Mitbestimmung in Zwickau wünschen. Einige Mitglieder und Unterstützer unserer BI stellen sich deshalb für Sie als Stadtrat in der Wählervereinigung „Bürger für Zwickau“ (BfZ). Wir sagen nicht zu allem Nein, wie uns unterstellt wurde. Wir wollen als Stimme der Bürger dienen und mit Ihnen dadurch Zwickaus Zukunft mitgestalten.

Bei den „Bürgern für Zwickau“ kommen die Kandidaten aus allen Zwickauer Ortsteilen und nicht nur aus unserer BI (wir sind nur ein Teil davon). Was sie alle eint, ist der Wunsch nach mehr Transparenz und Mitbestimmung der Bürger. Dafür wollen sie sich für Zwickau im Stadtrat und seinen Gremien einsetzen. Weiterlesen →