Immer wieder sch├Ân zum Erinnern :-)

Pressemitteilung der SPD vom 04.05.2010:

SPD-Fraktion warnt vor Gro├čgef├Ąngnis

Sabine Friedel, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im S├Ąchsischen Landtag, warnt vor der Errichtung eines neuen s├Ąchsisch-th├╝ringischen Gro├čgef├Ąngnisses u.a. als Ersatz f├╝r die geschlossene JVA Chemnitz Ka├čberg:

„Der Justizminister plant f├╝r die neue l├Ąnder├╝bergreifende Haftanstalt mit 800 bis 900 Pl├Ątzen. Diese Dimensionen sind bedenklich. Die durchschnittliche Platzanzahl der rund 200 Gef├Ąngnisse in Deutschland liegt bei 400. Martens‘ neue JVA w├╝rde damit zu den gr├Â├čten Haftanstalten in der Bundesrepublik geh├Âren.

Ein solches Gro├čgef├Ąngnis kann dem Ziel des Strafvollzugs ÔÇô Resozialisierung ÔÇô kaum gerecht werden. Auch wenn das Gesetz keine Maximalgr├Â├če vorsieht: Experten empfehlen, bei Neubauten maximal 500 Haftpl├Ątze vorzusehen. Die Kostenersparnisse bei Gro├čgef├Ąngnissen stehen in keinem Verh├Ąltnis zu den negativen Folgen f├╝r die Vollzugssituation. Wenn Sachsen es ernst meint mit der Resozialisierung von Straft├Ątern, dann geh├Ârt diese Planung dringend auf den Pr├╝fstand. Denn die Resozialisierung darf nicht dem Spardiktat geopfert werden!“

SPD und Linke fordern die Staatsregierung in einem Antrag auf, bis September ein Konzept f├╝r die generelle Neugestaltung des Strafvollzugs im Freistaat Sachsen vorzulegen. Dabei sollen insbesondere die Punkte Anstaltsgr├Â├če und heimatnahe Unterbringung der Strafgefangenen ber├╝cksichtigt werden.

Autor: Sabine Friedel

Kurze Anmerkung unsererseits – frei zitiert von der Versammlung im Rathaus:
Heimatnah muss die Unterbringung deshalb sein, damit die Gefangenen auch noch nach ihrer Freilassung wissen, wie sie die Stra├čenbahn benutzen k├Ânnen. F├╝r Zwickau und Umgebung ist das ja noch einzusehen. Aber der Gefange aus Gera kennt sich dann in Gera doch auch nicht mehr mit dem dortigen Nahverkehr aus, sondern er kennt nur den aus Zwickau.