LVZ 15.1.2013
Mitteldeutschlands neues Großgefängnis kommt nach Zwickau
Robert Büssow
Blick durch eine vergitterte und verschlossene Tür in einem Gefängnistrakt der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel im Norden Berlins (Archivfoto). Foto: dpa Blick durch eine vergitterte und verschlossene Tür in einem Gefängnistrakt.
Leipzig. Das Ringen um das neue Großgefängnis in Mitteldeutschland ist zu Ende: Sachsen und Thüringen haben sich nach Informationen der „Leipziger Volkszeitung“ darauf geeinigt, in Zwickau eine gemeinsame Haftanstalt für Männer zu bauen. Sie soll ab 2017 über 840 Plätze verfügen und mehrere marode Altanstalten ersetzen. Die Baukosten werden voraussichtlich 127 Millionen Euro betragen.
Über ein Jahr verhandelten Erfurt und Dresden. Immer wieder platzten Termine, weil die Abstimmung hinter den Kulissen alles andere als reibungslos verlief. Nun haben die Justizminister ihren Regierungen einen Beschlussvorschlag zugeleitet, der der LVZ vorliegt.
Darin heißt es: „Sachsen und Thüringen errichten und betreiben eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt in Zwickau.“ Bis zuletzt war die Standortfrage offen. Rund ein Dutzend Städte in Südwestsachsen und in Ostthüringen hatte sich beworben. In zwei Gutachten setzten sich Zwickau-Pöhlau und die Gemeinde Großenstein bei Gera an die Spitze – Zwickau mit einem hauchdünnen Vorsprung. Die nahezu gleichwertige Einstufung habe eine „politische Entscheidung“ erforderlich gemacht, heißt es in dem Papier.
Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) hatte betont, dass er für Thüringen sehr gute Chancen als Standort sehe. Der Gemeinderat von Großenstein sprach sich im August jedoch – entgegen eines früheren positiven Votums – plötzlich gegen den Bau aus. Dies sei am Ende „für die Entscheidung maßgeblich“ gewesen, erklärt Poppenhäger.
Bereits heute sollen die Kabinette dem Vernehmen nach dem Vorschlag zustimmen. Der Beschluss sollte ursprünglich schon im Dezember auf die Tagesordnung. Ein Streitpunkt sind die Kosten, die auf 127 Millionen Euro beziffert werden – davon übernimmt Thüringen 56 Millionen und Sachsen 71 Millionen Euro. Die Finanzminister beider Länder konnten sich noch nicht auf eine Finanzierungsvereinbarung einigen. Vorher kann der geplante Staatsvertrag jedoch nicht unterzeichnet werden.
Dabei hat insbesondere Thüringen sein Pläne deutlich abgespeckt und seinen Bedarf von 470 auf nur noch 370 Haftplätze reduziert. Im Gegenzug sollen die maroden Altgefängnisse in Hohenleuben und Gera (beide Thüringen) geschlossen werden. Damit fallen dort zwar 461 Haftplätze weg, dies sei angesichts tendenziell sinkender Gefangenenzahlen ausreichend, heißt es in der Beschlussvorlage.
Damit wird das Mega-Gefängnis nur noch über 840 statt der ursprünglich geplanten 940 Haftplätze verfügen. Die Baukosten sinken von 140 auf 127 Millionen Euro. Damit kommt Poppenhäger den Rechnungshöfen entgegen, die den Großknast als überdimensioniert kritisierten.
Sachsen hat in seinem Doppelhaushalt für 2013 und 2014 bereits die Kosten für den Bau des Großgefängnisses eingeplant, Thüringen dagegen nicht.