Artikel im „Marienthaler“

Mega-Gefängnis kommt nach Zwickau

Kommt es auch nach Marienthal?

Seit geraumer Zeit kursieren in Zwickau Gerüchte und Meldungen zum Bau einer JVA. Jetzt ist auch der Stadtteil Marienthal wieder im Gespräch. Das hat der „Marienthaler“ zum Anlass genommen, die wichtigsten Fakten für Sie zusammenzutragen.

Im Ringen um ein neues Großgefängnis für den Standort Mitteldeutschland haben sich Sachsen und Thüringen auf Zwickau geeinigt. Die Haftanstalt für Männer mit einer Kapazität von 840 Plätzen soll die maroden Justizvollzugsanstalten in Hohenleuben und Gera sowie in Zwickau und Zeithain ersetzen. Zwickau wurde nach zwei Gutachten mit einem hauchdünnen Vorsprung vor Großenstein bei Gera als neuer Standort auserkoren.

Jetzt geht es also um den richtigen Platz für das Riesenprojekt. Das sächsische Finanzministerium verhandelt mit dem Eigentümer des ehemaligen Plattenwerkes in Zwickau-Pöhlau über den Kauf des Geländes. Und natürlich geht es dabei auch um den Preis. Eine Einigung scheint in weiter Ferne und so wird auch das Grundstück in Pöhlau in Frage gestellt. Damit kommt das zweite Zwickauer Areal, das RAW Gelände in Marienthal, ins Spiel. Die von der Stadtverwaltung stets als Gefängnisstandort favorisierte Industriebrache in Marienthal hat quasi über Nacht wieder beste Chancen. Der Zwickauer Stadtrat fasste in seiner Sitzung vom 26.9.2013 mit deutlicher Mehrheit einen Vorhabensbeschluss zur optionalen Ansiedlung der Justizvollzugsanstalt auf dem ehemaligen RAW-Gelände. Was bisher völlig fehlt, sind konkrete Informationen zur Dimension des künftigen 130 Millionen-Projektes. Welche baulichen Ausmaße hat eine solche Haftanstalt? Was für eine Außenwirkung hat eine derartige Ansiedlung für die Stadt Zwickau und den Stadtteil Marienthal? Ein Vergleich soll die Dimensionen verdeutlichen. Die Justizvollzugsanstalt Tegel, Deutschlands größtes geschlossenes Gefängnis, verfügt über 1.325 Haftplätze. Die JVA in Zwickau soll 840 Strafgefangene beherbergen und wird somit einen der vordersten Plätze der größten Haftanstalten in Deutschland einnehmen. Im Vergleich dazu verfügt die gegenwärtige Justizvollzugsanstalt Zwickau an der Schillerstraße über eine Belegungskapazität von insgesamt 165 Haftplätzen, die sich auf 138 Plätze im geschlossenen und 27 Plätze im offenen Vollzug verteilen.

Geht man von den zu schaffenden 840 Haftplätzen in Zwickau aus, wird es in einem entsprechenden Prozentsatz natürlich Insassen geben, die als Freigänger nur zeitweise hinter Gittern bleiben müssen.

Die Resozialisierung ist nicht nur wichtigstes Ziel, sondern auch wirtschaftliche Grundlage des offenen Vollzugs. In den großen JVA´s sind 90 bis 95 Prozent der ehemaligen Schwerverbrecher, Kleinkriminellen und Ersatzstrafenverweigerer in hauseigenen Werkstätten oder in umliegenden Unternehmen tätig. Mit dem Verkauf von Produkten und Arbeitsleistung nimmt eine moderne JVA pro Jahr mehrere Millionen Euro ein – und bestreitet damit einen Großteil ihrer Kosten selbst. Ein Gefängnis ist also nie losgelöst von der jeweiligen Region. Es ist Teil der Stadt, in der Wahrnehmung von außen und der Kommunikation der Bediensteten, Insassen sowie deren Besucher. Dabei soll ausdrücklich angemerkt werden, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdient hat und ein Straftäter nach der Verbüßung seiner Haftstrafe alle Möglichkeiten erhalten soll, wieder in der Gesellschaft Fuß zu fassen.

Wie immer gibt es natürlich Befürworter und Gegner für eine Ansiedlung. Die Befürworter führen zum Beispiel das Argument der Schaffung neuer Arbeitsplätze ins Feld. Offen bleibt allerdings bis jetzt die Frage welcher Art die Arbeitsplätze sind und wie viele davon überhaupt entstehen sollen. Auf jeden Fall ist anzunehmen, dass durch die geplanten Schließungen der JVAs in Hohenleuben und Gera sowie in Zwickau und Zeithain ausgebildetes und erfahrenes JVA-Personal bereits zur Verfügung steht. Offen bleibt ebenfalls die Frage nach der Außenwirkung. Wenn man sich die Bezeichnungen vieler deutscher Haftanstalten ansieht, ist es oft nicht nur die Stadt, sondern häufig auch der Stadtteil, der einer JVA den Namen gibt. So reihen sich Pöhlau oder Marienthal künftig ein in die Namen wie (Stuttgart) Stammheim, (Berlin) Tegel oder (Köln) Ossendorf. Und jeder kennt im nahegelegenen Stollberg den Stadtteil Hoheneck, noch immer ausschließlich durch das größte Frauengefängnis der DDR geprägt. Obwohl dieses seit vielen Jahren seinen Schrecken verloren hat.

Marienthaler möchte hier kein Plädoyer für oder gegen eine Ansiedlung halten. Wir möchten Ihnen als unseren Lesern lediglich mit Fakten die Möglichkeit bieten, sich über weitreichende Entscheidungen eine umfassende Meinung zu formen. Wir sagen an dieser Stelle ausdrücklich nicht: „Bild dir deine Meinung!“…